AGB

§ 1 Allgemeines

(1) Für den zwischen Ihnen als Käufer und Birgit Prang Textil- und Werbedruck als Verkäufer abgeschlossenen Kaufvertrag gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(2) Entgegenstehende oder von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Käufers werden nicht anerkannt, sofern wir nicht ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt haben. Anders lautenden Geschäftsbedingungen in einer Gegenbestätigung des Käufers wird hiermit widersprochen.

§ 2 Preise, Lieferkosten, Zahlung

(1) Für Käufer aus Staaten der Europäischen Union sind die angegebenen Preise Bruttopreise, inkl. 19% MWSt..

(2) Die außer im Fall eines Widerrufs vom Käufer zu tragenden Versandkosten werden bei der Bestellung vor Abschluss des Kaufvertrages ausgewiesen. Sie sind abhängig von dem gewünschten Lieferort und der gewählten Versendungsart.

(3) Die Zahlung bei einer Bestellung über unseren Online-Shop erfolgt mittels PayPal oder per Vorkasse.

(4) Rücklastschriften berechnen wir in tatsächlicher Höhe, mindestens aber in Höhe eines Betrages von 6,00 Euro, wobei dem Käufer der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten bleibt.

(5) Soweit in Einzelfällen gesondert ein Kauf „auf Rechnung“ vereinbart ist, ist die Rechnung binnen 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzüge zur Zahlung fällig.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die auf unserer Internetseite gezeigten Angebote stellen eine unverbindliche Aufforderung dar, bei uns zu bestellen.

(2) Durch das Absenden des von Ihnen ausgefüllten Bestellformulars geben Sie einen bindenden Antrag auf Abschluss des Vertrages ab.

(3) Zunächst erhalten Sie von uns per E-Mail eine Bestellbestätigung, die keine Annahme Ihres Antrages darstellt.

(4) Der Vertrag kommt zustande, wenn wir den Vertragsschluss mit einer zweiten E-Mail bestätigt haben. Die Vertragsbestätigung kann auch zusammen mit der Bestätigung über den Versand Ihrer Ware erfolgen.

§ 4 Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht

(1) Der Käufer ist zur Aufrechnung gegen unsere Forderungen nur berechtigt, wenn die Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist.

(2) Der Käufer ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes nur berechtigt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 5 Lieferverzug; Teillieferungen

(1) Sofern nicht im Rahmen des Bestellvorgangs anders angegeben, erfolgt die Lieferung der bestellten Ware im Regelfall innerhalb von 14 Werktagen ab dem Datum der Bestellung. Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse erfolgt die Lieferung – sofern nicht im Rahmen des Bestellvorgangs anders angegeben – im Regelfall innerhalb von 10 Werktagen ab Eingang der Zahlung auf unserem Bankkonto.

(2) Die Vereinbarung fester Liefertermine bedarf unserer Bestätigung in Schriftform.

(3) Sofern es für Sie zumutbar ist, sind wir zu Teillieferungen berechtigt.

§ 6 Mehr- und Mindermengen

(1) Bei individueller Anfertigung der Ware sind aus technischen Gründen entstehende Mehr- oder Minderlieferungen von 5 % bis 15 % der Auftragsmenge zulässig.

(2) Falls eine andere Begrenzung erfolgen soll, muss der Käufer dies bereits bei Bestellung mitteilen und von uns bestätigt werden.

§ 7 Durch die Herstellung bedingte Abweichungen

Durch die Herstellungstechnik bedingte Abweichungen in Maßen, Position, Inhalt, und Farbtönen sind im Rahmen des Zumutbaren gestattet.

§ 8 Haftungsbeschränkung

(1) Soweit sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes ergibt, richtet sich unsere Haftung nach den gesetzlichen Vorschriften.

(2) Auf Schadensersatz haften wir – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit uneingeschränkt.

Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf) uneingeschränkt. Im Fall der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(3) Die Haftungsbeschränkungen nach Absatz 2 gelten nicht, wenn wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben.

(4) Für Artikel, die uns vom Kunden zur weiteren Veredelung zur Verfügung gestellt werden übernehmen wir keine Haftung im Falle der Beschädigung oder bei Fehldruck.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus diesem Vertrag unser Eigentum.

§ 10 Einwilligung zur Ablichtung und Veröffentlichung für den Käufer hergestellter Ware

(1) Der Verkäufer ist berechtigt, für einen Käufer bedruckte Produkte zu fotografieren und als Beispiel für die Möglichkeiten der Drucktechnik auf seiner Internetpräsenz zu zeigen.

(2) Der Käufer kann hiergegen jederzeit – auch bereits im Zusammenhang mit dem Bestellvorgang – widersprechen.

(3) Hat der Käufer bereits im Zusammenhang mit dem Bestellvorgang einer solchen Verwendung widersprochen, werden Fotografien weder hergestellt, noch veröffentlicht. Bei einem erst später erklärten Widerspruch wird der Verkäufer die Bilder unverzüglich von der Internetpräsenz entfernen und alle bei ihm vorhanden Bilddateien oder in anderer Form vorhandene Abbildungen der Käuferware löschen bzw. vernichten.

§ 11 Versicherung des Käufers über Berechtigung zur Verwendung der Motive; Haftungsfreistellung

(1) Soweit der Käufer durch Beibringung eines Motivs als Druckvorlage oder in anderer Weise (z.B. durch Angabe eines zu druckenden Textes) auf die Herstellung des Produktes Einfluss nimmt, versichert er mit Abgabe der Bestellung, zur Verwendung der von ihm beigebrachten Motive und Texte insgesamt und aller darin enthaltenen Teilmotive – sei es als Urheber, Inhaber oder sonst Nutzungsberechtigter – berechtigt zu sein. Dies gilt insbesondere hinsichtlich gegebenenfalls bestehender Marken-, Urheber-, Gemeinschaftsgeschmacksmuster-, Design- oder sonstiger Schutzrechte.

(2) Weiter versichert der Käufer durch Abgabe der Bestellung auch in sonstiger Weise durch die Individualisierung des Produktes keine Rechte Dritter zu verletzen.

(3) Gegebenenfalls durch das auf Käuferwunsch hergestellte Produkt eintretende Verletzung der Rechte Dritter – insbesondere Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen – gehen zu Lasten des Käufers.

(4) Der Käufer erklärt mit Abgabe der Bestellung, den Verkäufer von allen Ansprüchen Dritter aufgrund von Rechtsverletzungen durch das individualisierte Produkt freizustellen. Etwaige aufgrund einer solchen Rechtsverletzung beim Verkäufer entstehende Verteidigungskosten und weitere Schäden wird der Käufer dem Verkäufer erstatten.

§ 12 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Birgit Prang Textil- und Werbedruck, Tel. 02236 966 0 60, Fax 966 0 666, E-Mail: info@prang-textildruck.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung


Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.